Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Vereins Hebebühne mit Sitz in Tulln

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde des Vereines Hebebühne (im Folgenden kurz „Hebebühne“).

Durch die Abgabe einer Kursanmeldung bzw. durch einen Vertragsabschluss mit der Hebebühne erklären sich die KursteilnehmerInnen mit den AGB einverstanden und werden diese beachten.

1. Anmeldung

a. Sie können sich persönlich, telefonisch, per E-Mail oder Fax anmelden. Die Anmeldung ist in jedem Fall verbindlich und verpflichtet zur Zahlung des Kursbeitrags.

b. Anmeldeberechtigt sind Personen ab Vollendung des 14. Lebensjahrs.

c. Ist der Besuch einer Veranstaltung an bestimmte Zulassungsbedingungen oder Voraussetzungen gebunden, werden diese im Kursprogramm gesondert angeführt und sind von dem/der Teilnehmer/-in zu erfüllen.

d. Für die Anmeldung geben Sie uns zumindest folgende Daten bekannt: Bezeichnung des Kurses, Vor- und Zuname, Geburtsdatum, Geschlecht und Wohnadresse.

e. Jegliche Datenänderung ist umgehend schriftlich (auch per E-Mail) oder persönlich zu melden.

f. Die verfügbaren Kursplätze werden nach der Reihenfolge der Zahlungseingänge vergeben.

g. Für kostenlose Vorträge und Kurse melden Sie sich unbedingt vorher an.

h. Beachten Sie, dass der Anmeldeschluss grundsätzlich sieben Werktage vor Kursbeginn – außer bei gesondert angegebenen Terminen – ist.

i. Bei offenen Forderungen der Hebebühne ist eine Anmeldung nicht möglich.

j. Regelungen bzw. Bestimmungen bzgl. Ermäßigungen bzw. Förderungen entnehmen Sie den aktuellen Informationsmedien.

2. Kursbeitrag

a. Die Kursbeiträge können Sie den aktuellen Informationsmedien entnehmen.

b. Kursbeiträge und Prüfungsgebühren enthalten keine Umsatzsteuer, weil die Hebebühne als gemeinnütziger Verein nicht unter den Begriff „Unternehmer“ im Sinne des Umsatzsteuergesetzes 1994 fällt.

c. Die Bezahlung kann bar sowie per Zahlschein oder Onlinebanking vorgenommen werden.

d. Der Zahlungseingang des Kursbeitrags bei der Hebebühne hat spätestens bis sieben Werktage vor Kursbeginn zu erfolgen. Danach behält sich die Hebebühne das Recht vor, den Kursplatz weiterzugeben.

e. Der Nachweis über die Zahlung des Kursbeitrags ist dem Personal auf Verlangen vorzuweisen.

f. Offene Zahlungen, die nach zweimaliger Mahnung (inkl. Mahnspesen) nicht bei der Hebebühne eingelangt sind, werden an ein Inkassobüro weitergeleitet.

g. Beachten Sie, dass eine Aliquotierung des Kursbeitrags grundsätzlich nicht möglich ist.

h. Bei zumutbaren Änderungen des Programms, der Kursleitung oder des Kursorts haben die KursteilnehmerInnen keinen Rücktrittsanspruch.

i. Bei Absage eines Kurses wird der Kursbeitrag in voller Höhe von der Hebebühne refundiert.

j. Wenn ein Kurs nicht besucht wird, wird der gesamte Kursbeitrag verrechnet.

k. Beachten Sie, dass Sie für einen bereits gebuchten Kurs – nach Ende der Stornofrist – auch wenn Sie diesen nicht besuchen, die gesamte Kursgebühr bezahlen müssen.

3. Kursbedingungen

a. Durch Verhinderung der KursleiterIn entfallene Unterrichtseinheiten werden nach Möglichkeit nachgeholt.

b. Ist dies nicht möglich oder wird ein Kurs durch die Hebebühne eingestellt, erfolgt eine Aliquotierung der Kursbeiträge, ausgenommen 90 % des Kurses wurden durchgeführt.

c. Die Hebebühne behält sich vor, Kurse, bei der die im Kursprogramm angegebene Mindestanzahl an KursteilnehmerInnen nicht erreicht wird, abzusagen. Anstelle der Absage des Kurses kann die Hebebühne den KursteilnehmerInnen die Abhaltung des Kurses bei kürzerer Kursdauer zum selben Kursbeitrag oder in geplanter Kursdauer zu einem höheren Kursbeitrag anbieten oder den Beginn des Kurses zu verschieben.

d. Der Kursplatz ist nicht übertragbar.

e. Lehrbücher und Skripten sind, soweit im Kursprogramm nicht ausdrücklich anders angegeben, nicht im Kursbeitrag inkludiert.

4. Abmeldung

a. In der Regel ist eine Abmeldung schriftlich spätestens bis sieben Werktage vor Kursbeginn möglich. Danach wird grundsätzlich – auch wenn der Kurs nicht besucht wird – der gesamte Kursbeitrag verrechnet. Davon abweichende Abmelde- und Stornobedingungen sind den jeweils aktuellen Informationsmedien zu entnehmen.

b. Ist die Teilnehmerin oder der Teilnehmer Verbraucherin oder Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und wurde der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel im Sinne des § 5a KSchG geschlossen, so besteht ein Rücktrittsrecht innerhalb einer Frist von sieben Werktagen (Montag bis Freitag) ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Es genügt, wenn der Rücktritt innerhalb der Frist abgesendet wird. Empfohlen wird die Form des Einschreibens.

5. Teilnahmebestätigungen/Prüfungen

a. Teilnahmebestätigungen über den Besuch der Veranstaltung werden kostenlos ausgestellt, wenn der/dieTeilnehmer/-in, falls nicht anders vorgeschrieben, mindestens 75 % der betreffenden Veranstaltung besucht hat.

b. Zu Prüfungen werden im Allgemeinen nur Personen zugelassen, die mindestens 75 % des vorangegangenen Lehrganges oder Kurses besucht haben. Über die Zulassung entscheidet die Hebebühne. Schriftlich abgelegte Prüfungsarbeiten werden nicht ausgehändigt.

6. Haftung

a. Die Hebebühne hat alle in Publikationen und Internetseiten bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Es wird jedoch keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereit gestellten Informationen übernommen, soweit der Hebebühne nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit angelastet werden kann.

b. Weiters übernimmt die Hebebühne keine Haftung für Schäden an oder den Verlust von persönlichen Gegenständen der KursteilnehmerInnen, sofern der Hebebühne nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Im Übrigen ist jede Haftung der Hebebühne ausgeschlossen, die über die zwingenden Bestimmungen des gesetzlichen Schadenersatzrechts hinausgeht.

7. Schadenersatz

a. Inventar, Räumlichkeiten, Medien und Geräte der Hebebühne sind schonend zu verwenden bzw. zu behandeln.

b. Die/Der KursteilnehmerIn hat für Beschädigungen Schadenersatz zu leisten.

8. Datenschutz

a. Mit der Kursanmeldung erteilen die KursteilnehmerInnen die datenschutzrechtliche Zustimmung zur elektronischen Verarbeitung der Angaben zur Person für alle zum Betrieb der Hebebühne gehörenden erforderlichen Vorgänge.

b. Die die KursteilnehmerInnen betreffenden Daten dienen ausschließlich dem Betriebszweck der Hebebühne und werden vertraulich behandelt. Sie werden nur in dem für die Hebebühne unbedingt erforderlichen Umfang verarbeitet und solange gespeichert, wie dies für die Erfüllung der Verwaltungsaufgaben der Hebebühne erforderlich ist.

c. Es erfolgt keine Weitergabe der die KursteilnehmerInnen betreffenden Daten an Dritte. Personen-bezogene Auswertungen werden nicht erstellt.

9. Urheberrecht

a. Bei der Anfertigung von Kopien liegt die urheberrechtliche Verantwortung für das Kopieren bei den BenutzerInnen der Kopiergeräte. Die Vervielfältigung ganzer Bücher oder Zeitschriften ist verboten. Das Kopieren audiovisueller Medien ist untersagt, ebenso wie die Anfertigung von Bild- oder Tonaufnahmen während der Veranstaltung. Die BenutzerInnen verpflichten sich, für den Fall urheberrechtlicher Ansprüche gegen die Hebebühne diese schad- und klaglos zu halten.

b. Die Hebebühne weist darauf hin, dass in ihren Räumlichkeiten Ton-, Film- und Fotoaufnahmen gemacht werden können, die zur Veröffentlichung bestimmt sind. Die KursteilnehmerInnen erklären sich damit einverstanden, dass die von ihnen während oder im Zusammenhang mit dem Besuch der Angebote der Hebebühne gemachten Aufnahmen entschädigungslos, ohne zeitliche oder räumliche Einschränkung, mittels jedes derzeitigen oder zukünftigen technischen Verfahrens ausgewertet werden dürfen.

10. Rechtsform

Der Verein Hebebühne ist ein gemeinnütziger Verein nach österreichischem Recht mit Sitz in Tulln.

11. Gerichtsstand

Für allfällige Streitigkeiten aus diesen AGB gilt als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht in Tulln als vereinbart.

Verein Hebebühne, Tulln, September 2015